AGB

Stand 8. November 2026

Diese Bedingungen gelten für Verträge mit Unternehmern über die Leistungen von Intellagens. Maßgeblich ist die Fassung, die bei Vertragsschluss auf dieser Seite steht.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Apex Automate, Joshua-Komi Müller, Achtern Born 85, 22549 Hamburg, Deutschland („wir“) und dem Kunden über die Leistungen der Marke Intellagens sowie damit verbundene Beratung.

(2) Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen. Das gilt auch, wenn wir in Kenntnis solcher Bedingungen leisten.

§ 2 Vertragsschluss und Rangfolge

(1) Grundlage jedes Auftrags ist unser Angebot in Textform. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot unterschreibt oder in Textform annimmt. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Bei Widersprüchen gilt diese Rangfolge: erstens der unterschriebene Vertrag oder das angenommene Angebot einschließlich der vereinbarten Abnahmekriterien, zweitens der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, zuletzt diese AGB.

(3) Aussagen auf unserer Website, in Präsentationen oder Vorführungen beschreiben unsere Arbeitsweise. Vertraglich geschuldet ist nur, was im Angebot steht.

§ 3 Leistungen und Vertragstypen

(1) Wir erbringen diese Leistungen:

• KI-Strategie und Betriebsmodell (Reihenfolge, Regeln, Zuständigkeit in vier Wochen): Wir bestimmen mit der Geschäftsführung, welche Einsatzfälle in welcher Reihenfolge angegangen werden, und übergeben Ist-Bild, bewertete Liste, Fahrplan und eine erste Fassung der KI-Regeln. Das ist ein Dienstvertrag; die Leistung ist mit der Vorstellung des Fahrplans erbracht. Vorstellung vor der Geschäftsführung in Woche 4. Passt der Fahrplan nicht, überarbeiten wir ihn einmal ohne Aufpreis, unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte.
• KI-Potenzialanalyse (Zwei Wochen messen, rechnen, vorführen): Wir messen Abläufe des Kunden, rechnen den Nutzen und führen den Agenten an echten Vorgängen vor. Das ist ein Dienstvertrag; die Leistung ist mit der Übergabe des Fahrplans erbracht.
• KI-Workshop (Für Ihr Team, werkzeugneutral): Ein Workshop für das Team des Kunden. Das ist ein Dienstvertrag; geschuldet sind der Workshop und die im Angebot genannten Unterlagen, kein bestimmter Lernerfolg.
• KI-Begleitung (Ihr Sparringspartner für KI, monatlich kündbar): Wir stehen der Geschäftsführung laufend als Ansprechpartner zur Seite, mit festen Terminen, Antworten zwischen den Terminen und Monatsbrief. Das ist ein Dienstvertrag; wir schulden sorgfältige Beratung, keinen Geschäftserfolg und keine Entscheidung an Stelle des Kunden. Antwort auf Fragen binnen 1 Werktag, Zweitmeinung zu Angeboten und Verträgen binnen 2 Werktagen (eine fachliche Einschätzung, keine Rechtsberatung), schriftlich im Vertrag, unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte.
• Bau: KI-Programm für den Mittelstand (Vom Plan zur ersten KI-Anwendung im Alltag), Agenten-Programm (12 Wochen für einen Kernprozess), KI-Entwicklung und Implementierung (Ihr Anwendungsfall, zuverlässig in Ihren Systemen) und Auftrags-Agent (Für Handel und Großhandel). Wir bauen die im Angebot beschriebenen Agenten oder Anwendungen und nehmen sie in Betrieb. Der Bau ist werkvertragsnah, weil ein bestimmtes Ergebnis nach vereinbarten Kriterien geschuldet ist; es handelt sich um einen Werkvertrag.
• KI-Betrieb (Betreuung im Abo, monatlich kündbar): Wir überwachen, beheben, passen an und verbessern. Das ist ein Dienstvertrag; wir schulden sorgfältige Betreuung, keinen Geschäftserfolg.

(2) KI-Programm für den Mittelstand verbindet Bau und Dienstleistung. Dafür gilt ein Rahmenvertrag mit zwei Leistungsscheinen: einer für den Bau mit Abnahme, einer für Betrieb und Workshop. Die Regeln des jeweiligen Vertragstyps gelten für den jeweiligen Leistungsschein.

(3) Umfang, Zeitplan und Abnahmekriterien ergeben sich aus dem Angebot. Wir dürfen geeignete Unterauftragnehmer einsetzen; für sie stehen wir wie für eigenes Handeln ein.

(4) Wünsche außerhalb des vereinbarten Umfangs halten wir schriftlich fest, bewerten Aufwand, Preis und Folgen für den Zeitplan und setzen sie erst nach Freigabe des Kunden in Textform um.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde benennt eine verantwortliche Person, die Entscheidungen treffen und Freigaben erteilen darf. Er stellt rechtzeitig die vereinbarten Zugänge, Beispieldaten, Dokumente und Ansprechpartner bereit und beantwortet Rückfragen in angemessener Frist.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er die Daten, die er uns überlässt, für den vereinbarten Zweck verarbeiten lassen darf.

(3) Kommt der Kunde einer Mitwirkung nicht oder verspätet nach, verschieben sich die betroffenen Termine um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dadurch entstehenden Mehraufwand dürfen wir nach den Sätzen des Angebots berechnen. Weitere gesetzliche Rechte (§§ 642, 643 BGB) bleiben unberührt.

§ 5 Termine

Zeitangaben im Angebot sind Planwerte. Verbindlich ist ein Termin nur, wenn er in Textform ausdrücklich als verbindlich vereinbart ist. Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere Ausfälle oder Änderungen bei Drittanbietern, verlängern Fristen angemessen.

§ 6 Abnahme beim Bau

(1) Sobald der Agent die vereinbarten Abnahmekriterien auf den vereinbarten Testfällen erfüllt, zeigen wir dem Kunden die Bereitstellung in Textform an. Der Kunde prüft innerhalb von 10 Werktagen und erklärt die Abnahme in Textform.

(2) Die Abnahme darf nur wegen eines wesentlichen Mangels verweigert werden. Ein Mangel ist wesentlich, wenn ein vereinbartes Abnahmekriterium nicht erfüllt ist. Unwesentliche Mängel beheben wir im Rahmen der Nacherfüllung.

(3) Abnahmefiktion: Der Agent gilt als abgenommen durch produktive Nutzung oder, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen nach der Anzeige mindestens einen wesentlichen Mangel in Textform beschreibt. Auf diese Folge weisen wir in der Anzeige ausdrücklich hin. Bekannte Mängel kann sich der Kunde bei der Abnahme vorbehalten; sein Vorbehalt bleibt auch bei produktiver Nutzung wirksam, wenn er ihn in Textform erklärt.

(4) Mit der Abnahme wird die daran geknüpfte Vergütung fällig; wir halten den Tag der Abnahme in Textform fest.

§ 7 Schriftliche Zusage

(1) Zu unseren Angeboten gehört die schriftliche Zusage. Sie besteht aus diesen Teilen:

• Festpreis und Umfang stehen vor dem Start schriftlich fest.
• Jeder Agent bekommt messbare Abnahmekriterien auf vereinbarten Testfällen.
• Abweichungen von diesen Kriterien beheben wir in einer festen Frist ab Abnahme ohne Aufpreis, 60 Tage ab Abnahme.
• Findet die Potenzialanalyse keinen Einsatzfall mit klarem Nutzen, erstatten wir die Hälfte.
• Die Potenzialanalyse wird bei einem Folgeauftrag angerechnet.

(2) Die Fristen und Einzelheiten je Leistung stehen im Angebot. Die schriftliche Zusage gilt unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte. Sie verkürzt keine gesetzliche Verjährungsfrist und schließt keine gesetzlichen Mängelrechte aus.

(3) Wir sagen vereinbarte Testfälle und Reaktionszeiten zu, keinen Geschäftserfolg. Modellwechsel und Ausfälle fremder Dienste liegen außerhalb der Zusage, und Ihr Team wirkt mit. Die schriftliche Zusage ist keine Garantie im Rechtssinn; gemessene Werte aus der KI-Potenzialanalyse und aus dem Betrieb sind Messergebnisse, keine Garantie.

(4) Teilerstattung bei der KI-Potenzialanalyse: Findet die Potenzialanalyse keinen Einsatzfall mit klarem Nutzen, erstatten wir die Hälfte des Preises. Was klarer Nutzen heißt, legen wir vor dem Start schriftlich fest. Die Potenzialanalyse wird voll auf das KI-Programm für den Mittelstand angerechnet, wenn Sie das Programm innerhalb von 60 Tagen beauftragen.

(5) Die Agenten nutzen KI-Modelle. Deren Ausgaben können im Einzelfall unvollständig oder fehlerhaft sein. Wo der Ablauf eine Freigabe durch Mitarbeitende des Kunden vorsieht, bleibt die Entscheidung beim Kunden. Rechtliche, steuerliche oder kaufmännische Prüfungen im Einzelfall ersetzen die Agenten nicht.

§ 8 Mängel

(1) Bei Mängeln des Baus leisten wir zunächst Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, bestehen die gesetzlichen Rechte des Kunden.

(2) Der Kunde meldet Mängel in Textform mit einer nachvollziehbaren Beschreibung. Die Verjährung gesetzlicher Mängelansprüche richtet sich nach dem Gesetz.

(3) Im KI-Betrieb beheben wir Störungen im vereinbarten Rahmen.

§ 9 Laufzeit, Verschiebung und Kündigung

(1) KI-Workshop: Der Termin ist bis 7 Tage vor Beginn kostenlos verschiebbar.

(2) KI-Betrieb: Der Vertrag läuft monatlich und ist mit einer Frist von 30 Tagen kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

(3) KI-Begleitung: Der Vertrag verlängert sich monatlich und ist monatlich kündbar; die Kündigungsfrist steht im Angebot. Kündigungen bedürfen der Textform.

(4) Bei Vertragsende übergeben wir dem Kunden auf Wunsch seine Daten und die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse in einem gängigen Format und löschen seine Daten nach den Regeln des Vertrags zur Auftragsverarbeitung.

§ 10 Vergütung und Zahlung

(1) Es gilt der Preis laut Angebot. Zahlung nach Meilensteinen, soweit im Angebot nichts anderes steht:

• KI-Potenzialanalyse: 100 % nach Lieferung des Fahrplans.
• KI-Workshop: 50 % bei Buchung, 50 % nach dem Termin. Bis 7 Tage vorher kostenlos verschiebbar.
• KI-Programm für den Mittelstand: 30 % bei Start, 40 % nach Abnahme der Anwendung, 30 % nach Betriebsphase und Übergabe.
• Agenten-Programm: 30 % bei Auftrag, 40 % nach Abnahme, 30 % nach 60 Tagen Nachbetreuung.
• KI-Betrieb: Monatlich. Modell- und Hostingkosten reichen wir zum Selbstkostenpreis durch und weisen sie getrennt aus.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

(3) Modell- und Hostingkosten reichen wir im KI-Betrieb zum Selbstkostenpreis durch und weisen sie getrennt aus. Für die übrigen Leistungen gilt das Angebot.

(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, dürfen wir nach Mahnung und Fristsetzung weitere Leistungen bis zum Ausgleich zurückhalten.

§ 11 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen Fällen, in denen das Gesetz eine Haftung zwingend vorsieht.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Beschränkungen gelten auch für unsere Mitarbeitenden und Unterauftragnehmer. Für den Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

§ 12 Fremddienste und Modellwechsel

(1) Die Agenten binden Dienste Dritter an, etwa KI-Modelle, Hosting, E-Mail und die Software des Kunden. Für deren Verfügbarkeit, Preise und Bedingungen sind die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Welche Dienste eingesetzt werden, steht im Angebot.

(2) Ändert ein Anbieter ein Modell, eine Schnittstelle, Preise oder Bedingungen (Modellwechsel) und erfordert das Anpassungen, nehmen wir sie im KI-Betrieb im vereinbarten Rahmen vor. Übersteigt der Aufwand den Rahmen, gilt § 3 Abs. 4. Modellwechsel und Ausfälle fremder Dienste liegen außerhalb der schriftliche Zusage.

§ 13 Rechte an den Arbeitsergebnissen

(1) Die Daten des Kunden bleiben sein Eigentum. Wir nutzen sie nur zur Erfüllung des Vertrags.

(2) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen, insbesondere Abläufen, Konfigurationen und Anweisungen, ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht, sie für eigene Geschäftszwecke zu nutzen und durch Dritte betreiben zu lassen.

(3) Werkzeuge, Vorlagen, Programmteile und Wissen, die wir unabhängig vom Auftrag entwickelt haben oder allgemein einsetzen, bleiben bei uns. Soweit sie in den Arbeitsergebnissen enthalten sind, darf der Kunde sie im Rahmen von Absatz 2 mitnutzen.

§ 14 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Die Unterauftragnehmer und der Ablauf bei einem Wechsel stehen in diesem Vertrag.

§ 15 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur für den Vertrag. Diese Pflicht gilt zwei Jahre über das Vertragsende hinaus.

§ 16 Referenzen

(1) Der Kunde erlaubt uns, seinen Namen, sein Logo, das Ergebnis des Projekts und ein Zitat als Referenz zu nennen. Die genannten Zahlen stimmen wir vorher mit dem Kunden ab.

(2) Der Kunde kann der Nennung in Textform widersprechen. Wir stellen das Ergebnis dann ohne Namen und Logo dar (anonymisierte Fallstudie).

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Erklärungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB), E-Mail genügt.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Kontakt

Apex Automate, Joshua-Komi Müller, Achtern Born 85, 22549 Hamburg, Deutschland
E-Mail: kontakt@intellagens.de
Telefon: +49 174 5470224